Die japanische Regierung beschloss das Wiederanfahren des Atomkraftwerk Oi.
Nach der Katastrophe von Fukushima waren zeitweise alle Kernreaktoren in Japan herunter gefahren.

Aus einer Mail vom Internationalen Arbeitersolidaritätskomitee der kämpferischen Eisenbahner -Gewerkschaft Doro-Chiba:

In Japan hat gerade die japanische Hortensie-Revolution begonnen!
Am Freitag (vor 2 Tagen) versammelten sich 200,000 Leute vor dem offizielen Wohnsitz des Premierministers. So etwas erlebte man zum ersten Mal seit 1960.
Hauptlosung: “Keine Wiederinbetriebnahme des AKW Oi !”
Die herrschende Klasse und ihre Regierung sind in die Enge getrieben.
Im Anhang seht ihr ein paar ueberwaeltigende Photos.
Am 16. Juli werden wir eine atemberaubende Grosskundgebung von hundert-tausenden Teilnehmern realisieren.

Herzliche Gruesse aus Tokio nach Berlin

PS
Photo 05 zeigt die 6 deutschen ethecon-Leute, die vom 24. bis zum 30. Juni in Japan waren und mit uns zusammen gegen TEPCO gekaempft haben.











Dieses Mal war die Bewegung zu groß als dass sie von den deutschen Medien noch ignoriert werden konnte:
http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2012-07/atomreaktoren-japan
http://www.handelsblatt.com/politik/international/grossdemo-in-tokio-japan-faehrt-ersten-atommeiler-wieder-an/6820236.html
http://www.bild.de/newsticker-meldungen/home/07-japan-akw-24942590.bild.html
http://www.welt.de/politik/article107616568/Atomgegner-protestieren-in-Tokio.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/japan-faehrt-trotz-massiver-proteste-atomreaktor-hoch-a-841958.html
http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,841940,00.html

aus:
junge Welt 26.06.2012
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Schlag gegen Gewerkschaften
Verhaftungswelle in der Türkei.

Von Nick Brauns

Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am Montag die Zentrale des linksgerichteten Gewerkschaftsdachverbandes des öffentlichen Dienstes KESK in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen Diyarbakir und weiteren Städten durchsucht. Mindestens 65 Gewerkschafter, darunter der KESK-Vorsitzende Lami Özgen sowie Vorstandsmitglider der Lehrergewerkschaft und der Gewerkschaft der Kommunalangestellten wurden auf Grundlage des Anti­terrorgesetzes festgenommen. Ihnen wird eine Unterstützung der »Union der Gemeinschaften Kurdistans«, KCK, eines Dachverbandes der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK vorgeworfen. Unter KCK-Vorwurf wurden in den letzten drei Jahren bereits rund 8000 Politiker und Aktivisten in Untersuchungshaft genommen, darunter 33 Bürgermeister, sechs Parlamentsabgeordnete und 40 Gewerkschafter. Politiker der prokurdischen und kemalistischen Opposition verurteilten vor der KESK-Zentrale die »Einschüchterungspolitik« der islamisch-konservativen AKP-Regierung, während Gewerkschaften zu einer Protestkundgebung für Montag nachmittag aufriefen.


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per Mail erhalten
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Wieder Razzien gegen Presse und Medien

Am Morgen des 26. Juni wurden gegen 10 Uhr Razzien bei der Nachrichtenagentur ETHA und bei der wöchentlichen Zeitung Atilim durchgeführt. Die von Zivilpolizisten durchgeführten Razzien wurde vom 9.Strafgerichtshof von Istanbul mit der Begründung es handele sich um Presseorgane der MLKP (Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei) angeordnet. Während die Durchsuchungen der Polizei weiterhin anhalten, kündigten die Mitarbeiter von ETHA eine Pressekonferenz hierzu an.

Quelle: etha.com.tr, 26.06.2012

Türkei: AKP-Terror gegen Gewerkschaften: 58 Festnahmen

Ankara - Die Zentrale der Gewerkschaft KESK in Ankara wurde am Morgen des 25. Juni im Rahmen der „KCK-Operationen” durchsucht und 58 Personen wurden festgenommen.

Gegen die Mitglieder und Funktionäre der Gewerkschaft KESK fand am 25.Juni eine landesweite Operation statt. Gründe wie „Mitglied der Plattform für Arbeit und Demokratie“ und „Mitglied der türkischen Friedensbewegung“ reichten der Polizei schon zu einer Festnahme. Insgesamt wurden 58 Personen festgenommen, darunter auch der KESK Generalsekretär Lami Ozgen.

KESK ist der Dachverband von 11 Gewerkschaften, die im öffentlichen Dienst organisiert sind.

Bei den landesweiten Operationen gegen die Gewerkschaft KESK und alle dazugehörigen Gewerkschaften wurde in Mersin das Gebäude der Gewerkschaft Egitim-Sen durchsucht.

Quelle: ANF, DieKurden.de, 25.06.2012

Erklärung der KESK zu den Festnahmen ihrer Mitglieder:

Wir werden nicht schweigen!

Wir werden Widerstand leisten!

Die Repression wird uns nicht einschüchtern!

Mit willkürlichen Verhaftungen in der gesamten Türkei versucht man uns einzukreisen. Am 25. Juni wurden bei der „Operation Dämmerlicht“ insgesamt 58 unserer leitenden Mitglieder, darunter auch unser Vorsitzender, festgenommen. Zudem wurden bei 14 unserer Mitglieder Razzien in ihren Wohnungen und Arbeitsplätzen durchgeführt.

Die AKP-Regierung glaubt mit ihrer antidemokratischen Unterdrückungspolitik durch Festnahmen unserer Mitglieder die KESK zum Schweigen bringen zu können. Schon seit langen ist unsere Gewerkschaft der Regierung ein Dorn im Auge, weshalb sie bereits zuvor 39 unserer Mitglieder festgenommen und inhaftiert hatte. Mit der „Operation Dämmerlicht“ sind nun 58 weitere Mitglieder unserer Gewerkschaft dazugekommen. Unter den Festgenommenen befindet sich neben zahlreichen leitenden Mitgliedern auch unser Vorsitzender Lami Özgen.

Die AKP ist entschlossen alles und jeden festzunehmen, die für die Freiheit, Frieden und Demokratie Wiederstand leisten. Dazu gehören auch diejenigen, die sich für gewerkschaftliche Rechte Widerstand leisten. Interessant ist hierbei, dass diese Festnahmen in einer Zeit zunehmen, in der die Regierung vermehrt von Demokratisierung, auch im Rahmen von Gesetzespaketen für eine neue Verfassung, spricht. Zugleich geraten jedoch alle, die für ein menschliches Leben in einem demokratischen Land stehen, ins Fadenkreuz der Regierung.

Für uns sind die Festnahmen nicht sonderlich überraschend. Sie sind vielmehr ein Beweis dafür, dass unser Widerstand in gewissen Kreisen Unbehagen auslöst. Deswegen sind die heutigen Festnahmen, genauso wie die Festnahmen zuvor, kein Zufall.

Die Eigenschaften, die alle unsere festgenommenen Freunde teilen, sind, dass sie sich seit Jahren mit Entschlossenheit am Kampf für die Rechte der ArbeiterInnen im öffentlichen Dienst engagieren und dass sie alle KurdInnen sind. Die AKP duldet keine KurdInnen, die nicht mit ihnen konform gehen und sich politisch oder gewerkschaftlich engagieren. Die Tatsache, dass allein innerhalb eines Jahres bereits 26 unserer Mitglieder festgenommen wurden, beweist, dass die Unterdrückungspolitik gegenüber der KESK System angenommen hat.

Und was ist innerhalb dieses Jahres geschehen?

Die KESK hat als Begründerin und Sprecherin der gewerkschaftlichen Bewegung für die ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes wie immer ihren Kampf für die Forderungen und Erwartungen der ArbeiterInnen fortgeführt. Sie hat sich entschlossen gegen Einschnitte in die gewerkschaftlichen Rechte und Freiheiten gestellt. So haben wir gegen die Gesetzesänderung des ohnehin „falschen Gewerkschaftsgesetztes“ Widerstand geleistet, die mit der Zukunft der ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes spielt. Wir haben auch gegen die Reform ‚4+4+4‘ im Bildungsgesetz protestiert, die die Bildung kommerzialisieren und ihren religiösen Anteil stärken will.

Wir haben für den Frieden und die Demokratie in diesem Land am 3. Dezember einen Protest mit zehntausenden Menschen initiiert. Um die Rechte der ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes, aber auch der Menschen die von diesen Diensten profitieren, zu schützen haben wir am 28. und 29. März Aktionen und am 21. Dezember und 23. Mai Streiks durchgeführt.

Wir waren stets bemüht, während unserer gesamten Arbeit die auf Manipulation und Betrug aufbauende Politik der AKP-Regierung gegenüber den ArbeiterInnen und dem Volk aufzudecken. Diese Arbeiten der KESK müssen die AKP-Regierung so sehr gestört haben, dass der Ministerpräsident und die Regierungsmitglieder sich gezwungen gefühlt sahen, Reden zu halten, mit denen sie unsere Gewerkschaft zur Zielscheibe erklärten.

Das einzige Ziel, welches mit den Festnahmen der KESK Mitgliedern beabsichtigt wird, ist unserem gerechten Kampf Einhalt zu gebieten und in den Köpfen der Menschen in der Öffentlichkeit Fragezeichen aufzuwerfen. Wir wollen deshalb nochmals unterstreichen, dass sie sich irren, wenn sie glauben, uns mit ihrer Unterdrückungspolitik einschüchtern zu können.

Wir werden als KESK trotz aller Unterdrückung und Repression des Staates nicht schweigen. Ihre Versuche, uns von unserem gerechten Kampf abzuhalten, werden scheitern.

Wir werden unseren Weg fortführen, unserer historischen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Wir werden niemals von unserer Forderung nach einer gerechten und freiheitlichen Türkei, in der Frieden herrscht, abrücken. Sie rufen „Wir halten nicht und fahren fort auf unserem Weg“ [Parole der AKP bei den letzten Wahlen] und wir begegnen dem „Wir resignieren nicht und leisten weiter Widerstand“. Und diesen Widerstand werden wir mit all unseren FreundInnen und GenossInnen fortführen.

Alle unsere FreundInnen, deren einzige Schuld es ist für gewerkschaftliche Rechte und Freiheiten sowie für Frieden und Demokratie zu kämpfen, müssen sofort freigelassen werden! Die Repression gegenüber der KESK muss ein Ende finden!

ES LEBE DER ORGANISIERTE WIDERSTAND!

ES LEBE DIE KESK! DER VORSTAND

Quelle:
http://kesk.org.tr
25. Juni 2012

Übernahme von:
http://aktionsausschuss.blogspot.de/2012/06/von-der-politik-ausgeschriebenund.html
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Von der Politik ausgeschrieben und zerschlagen,
von den Gewerkschaften verkauft und verraten?

Der politische Beschluss des Berliner Senats für eine Ausschreibung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn kann schon als Angriff gegen uns Beschäftigte und unsere Arbeitsplätze angesehen werden. Doch nun gab es einen Angriff auf uns S-Bahner/innen durch Gewerkschaftsfunktionäre und Betriebsräte der EVG und GDL.

In geheimer Runde trafen sich am 24.06.2012 S-Bahn Betriebsräte von EVG und GDL, gemeinsam mit ihren obersten Gewerkschaftssekretären in Berlin, mit Abgeordneten der Piraten-Partei im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Betriebsratsbüro (MK3) am Nordbahnhof thematisierten sie den Beschluss des Berliner Senats zur Ausschreibung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn.

Als „normale“ S-Bahner/innen ebenfalls an diesem Treffen teilnehmen wollten, wurde ihnen von Mitgliedern des S-Bahn Betriebsrates der Zuggang verwehrt. Diese skandalöse Aussperrung der eigenen Kollegen/innen aus diesem Gespräch über ihre, unser aller Zukunft, war für die Betriebsräte der Liste 6 und 8 nach einem letzten Vermittlungsversuch Grund genug gewesen, dass sie aus Protest an diesem Geheimtreffen der verbliebenen Betriebsräte und den Gewerkschaftsfunktionären nicht teilnahmen.

Was sich am letzten Sonntag hinter den für uns S-Bahner/innen verschlossenen Türen unseres Betriebsrates abspielte, können wir aus den Publikationen der Gewerkschaften entnehmen. Offensichtlich wird der bisher rein politische Beschluss des Berliner Senats von ihnen widerstandslos hingenommen. Gemeinsam mit der Berliner Politik legen sie wohl jetzt nur noch die Bedingungen (Mindestlöhne) für uns S-Bahner/innen bei einer Ausschreibung und Zerschlagung der S-Bahn, hinter ihren für uns verschlossenen Türen, fest.

Im Vorfeld dieses Geheimtreffens gab es bereits Gespräche der Gewerkschaftsfunktionäre mit der Berliner Politik, ohne dass wir Beschäftigte darüber informiert wurden oder gar daran inhaltlich beteiligt waren. So entscheiden die Gewerkschaften und Betriebsräte, von EVG und GDL, über unsere Köpfe hinweg wie unsere Zukunft aussehen wird, ohne dass sie von uns, ihren Mitgliedern und Kollegen/Innen, dafür je einen Auftrag erhalten haben.

Die Abgeordneten der Piraten-Partei hat das Verhalten des S-Bahn Betriebsrates und der Gewerkschaftsfunktionäre irritiert. Von einer Partei, die Transparenz und Öffentlichkeit ihre Politik nennt, sollte man es auch erwarten. Sie luden uns Beschäftigte der S-Bahn und Mitstreiter im Aktionsausschuss 100% S-Bahn als Reaktion auf diesen Affront der Betriebsräte und Gewerkschaftsfunktionäre zu einem weiteren Gespräch ein.

Zu den Treffen vom “Aktionsausschuss 100% S-Bahn“, jeden Mittwoch um 16 Uhr im Obergeschoss des DB-Casino's “Mediterrano“ Ostbahnhof, sind auf jeden Fall weiterhin alle S-Bahner/innen, aber auch die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und die Funktionäre und Betriebsräte von EVG und GDL zu einem offenen Dialog über die Zukunft der Berliner S-Bahn und über unsere Zukunft als S-Bahner/innen willkommen.

Wir laden ein zum Jour Fixe (Offener Termin) des Arbeiter/innen/bildungsvereins Danketsu (i.G.)
Ort: Cafe Commune, Reichenberger Strasse 157
Zeit: Mittwoch, 27.6.2012 um 19 Uhr

Themen:
- Kurzfilm und Information zum spektakulären Streik der Arbeiter von Ssangyong in Pyoentaek, Südkorea, im Jahr 2009. Medien in Europa berichteten überhaupt nicht über diesen Streik, der ganz Ostasien bewegte. Nach drei Jahren sitzen immer noch über 100 Streikende im Gefängnis und das Unternehmen Ssangyong brach alle Vereinbarungen, die zum Abbruch des Besetzungs-Streiks führten. Der südkoreanische Metallarbeiterverband KMWU ruft weltweit zur Solidarität auf.
- Die japanische Lokführergewerkschaft Doro-Chiba ruft zu einer internationalen Kampagne für ein alternatives und selbstverwaltetes Gesundheitszentrum in der Katastrophenregion Fukushima auf. Wir zeigen einen Kurzfilm und informieren über das skandalöse skandalöse Verhalten von TEPCO (dem Betreiber des Katastrophen-Kraftwerks) und der japanischen Regierung, aber auch über die von Doro-Chiba organisierte Arbeiterhilfe für die Bewohner der bedrohten Region, die Selbstorganisation der betroffenen Bewohner und die japanische Anti-AKW-Bewegung NAZEN. Kurzfilm und Information.
- Es gibt die Idee, eine Initiative für eine Aktion 10 – 500 – 30, d.h. 10 Euro Mindestlohn, 500 Euro ALG II Mindestsatz, 30 Stunden Regelarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Die Initiatoren stellen diese Idee (u.a. mit einem Kurzfilm) vor, machen Aktionsvorschläge und suchen den Austausch darüber.
- Kurzfilm zum Kampf der Berliner S – Bahner gegen die drohende Ausschreibung der Berliner S-Bahn. Wir informieren, zeigen einen Kurzfilm und rufen zur Solidarität mit den S-Bahnern auf.
- Weitere Themen können kurzfristig noch hinzukommen, Änderungen des Programms sind durchaus möglich.

Jour Fixe
Jeden Monat am letzten Mittwoch Cafe Commune in der Reichenberger Strasse 157 findet das offene Jour Fixe des Vereins statt.
Es werden zu aktuellen politischen und sozialen Ereignissen Informationen geboten, aber auch Seminare und Schulungen zu theoretischen und wissenschaftlichen Themen. Hier findet auch die Geschichte der Arbeiterbewegung und die Geschichte vorindustrieller Emanzipationsbewegung besondere Würdigung.

Arbeiter/innen/bildungsverein
Arbeiterbildungsvereine standen am Beginn der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts. Sie dienten ursprünglich der Bildung allgemeiner und fachlicher Art von Arbeitern und Handwerkern, führten aber bald zur Herausbildung proletarischen Klassenbewusstseins. Sie waren die ersten Zusammenschlüsse von Arbeitern auf elementarer Ebene, noch vor Gewerkschaften und allen politischen Parteien.
Wir knüpfen an diese Tradition an, um in der heutigen Zeit den dringend notwendigen Zusammenschluss zu fördern.

Danketsu
Das japanische Wort “Danketsu” bedeutet nach Wörtbuch übersetzt “Solidarität”. Wie aber so oft hat das japanische Wort in der japanischen Sprache selbst eine noch viel komplexere Bedeutung, etwa im Sinne des Wahlspruchs der 3 Musketiere aus Alexander Dumas weltberühmten Roman: “Einer für alle! Alle für einen!”. Danketsu bedeutet also unbedingten Zusammenhalt. Diesen Zusammenhalt müssen die 70-80% der Bevölkerung, die das moderne Proletariat darstellen, erlernen und praktizieren, um dem neoliberalen kapitalistischen System aus Privatisierung & Zerschlagung öffentlicher Dienste, Prekarisierung & Leiharbeit und Ausbeutung die Stirn bieten zu können. Danketsu! Ganbaro! (Solidarität! Kämpfen wir zusammen!)
Wie kommt es zu der Verwendung eines japanischen Begriffs in unserem Vereinsnamen?
Das erklärt sich aus unseren freundschaftlichen Verbindungen zur kämpferischen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba in der Prefektur Chiba, Japan.

Der „Aktionsausschuss 100% S-Bahn“, bestehend aus S-Bahnerinnen und S-Bahner, musste nach dem Beschluss des Berliner Senats zur Ausschreibung der Berliner S-Bahn feststellen:

„Gegen die Beschlüsse der Belegschaft,
Gegen die Beschlüsse der DGB-Gewerkschaften Berlins,
Gegen die Beschlüsse der sozialdemokratischen Partei,
hat der Senat seine Teilausschreibung der Berliner S-Bahn beschlossen.“

Wir S-Bahnerinnen und S-Bahner reagieren darauf mit Wut und Empörung Verkehrssenator Michael Müller stand auf der letzten Betriebsversammlung (1.Teilversammlung) der S-Bahn Berlin GmbH allein da. Es fand sich unter den Beschäftigten, den Gewerkschaften und dem Betriebsrat niemand, der sich seinen Plänen zur Teilausschreibung anschloss.

Im Gegenteil: wir wollen eine betriebssichere S-Bahn für alle Berliner/innen, für alle Brandenburger/innen und ihren Gästen. 100% S-Bahn, sichere Arbeitsplätze, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und Erhalt unserer Löhne und Gehälter, das ist unser Ziel!

Für das Chaos bei der S-Bahn ist die Bundesregierung mit ihrem Beschluss von 1994 verantwortlich, der die Liberalisierung im deutschen Eisenbahnverkehrswesen einleitete. Infolge ist das die Auslieferung von Eigentum des Steuerzahlers an Profitinteressen. Dafür sind wir Mitsarbeiter/innen der Berliner S-Bahn nicht verantwortlich.

Die S-Bahner ziehen ihre Konsequenz daraus:
Kolleginnen und Kollegen der Berliner S-Bahn haben spontan eine Unterschriftensammlung gestartet. Für die unmittelbare Herbeiführung einer Gesamtbetriebsversammlung, an der alle Beschäftigten bei der S Bahn Berlin GmbH während ihrer Arbeitszeit teilnehmen, da der Senat von Berlin nun eine Ausschreibung der Berliner S-Bahn beschlossen hat und damit auch die Zerschlagung unsere Arbeitsplätze.

Thema der Gesamtbetriebsversammlung: Auswirkungen einer Ausschreibung und Zerschlagung der S-Bahn für uns Beschäftigte und unseren Familien!

Für 100% S-Bahn und den Einsatz von allen gewerkschaftlichen Mittel der EVG und GDL gegen eine Ausschreibung unserer Arbeitsplätze und die der Berliner S-Bahn!

Für 100% S-Bahn mit allen Infrastruktur-, Service-, Wartungs-, Vertriebs- und Instandhaltungsbereichen, sowie dem Fahrbetrieb als Teil der S-Bahn Berlin GmbH!

Für 100% S-Bahn und die volle Wiederherstellung der Berliner S-Bahn durch das Sofortprogramm von S-Bahn Betriebsrat, Gewerkschaften und Aktionsausschuss!

Info: Aktionsausschuss.blogspot.com
Mail: Aktionsausschuss@googlemail.com
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übernommen von:
http://aktionsausschuss.blogspot.de/2012/06/pressemitteilung-des.html

übernommen von:
http://aktionsausschuss.blogspot.de/2012/06/teil-ausschreibung-der-berliner-s-bahn.html
(Teil-) Ausschreibung der Berliner S-Bahn beschlossen

SPD/CDU Senat stellt über 3000 Arbeitsplätze bei der Berliner S-Bahn in Frage

Wo nun der Regierende Bürgermeister – Klaus Wowereit - (SPD) und sein Verkehrssenator – Michael Müller – (SPD), entgegen jeglicher Beschlüsse ihrer eigenen Partei, dem deutlichen Votum der S-Bahn Mitarbeiter und den über 30'000 Unterschriften der S-Bahn Nutzer, die Berliner S-Bahn ausgeschrieben hat, zeugt das ganz offensichtlich von einem politischen Selbstmord dieser sozialdemokratischen Politiker.

Auf der letzten Teil-Betriebsversammlung am letzten Donnerstag, 14.06., sprach der Verkehrssenator noch davon, dass noch keine Entscheidung über die Zukunft der S-Bahn getroffen sei, da noch verschiedene Gutachten zur Vergabe von Leistungen an die S-Bahn offen wären.

Kolleginnen und Kollegen,

wo der Senat von Berlin die Interessen von uns S-Bahnerinnen und S-Bahnern, sowie die unserer Fahrgäste ignoriert und die Zerschlagung und Privatisierung einer einst funktionierenden Berliner S-Bahn beschlossen hat, erzeugt er damit unserem Widerstand gegen sein sozial und betrieblich unhaltbares Vorgehen neuen Aufwind.

Wir wollen es nicht hinnehmen, das nun neben dem Management der S-Bahn auch der Senat von Berlin unsere Arbeitsplätze gefährdet. Der “Aktionsausschuss 100% S-Bahn“ der seit letztem Jahr alle Bereiche und Gewerkschaften übergreifend agiert, lädt dich und jede/n weitere/n Kollegin und Kollegen zu seinem morgigen Treffen ein.

Mittwoch, 20.06.2012, ab 16 Uhr
im DB-Casino “Mediterrano“ - Obergeschoss
Berlin – Ostbahnhof

Aktionsausschuss.blogspot.com Aktionsausschuss@googlemail.com

Wir wollen mit dir gemeinsam über alle nun nötigen und möglichen Schritte von uns S-Bahnerinnen und S-Bahner beraten. Dazu haben wir auch sachkundigen Rechtsbeistand und gewerkschaftliche Unterstützung eingeladen.

Komme nicht allein, bringe deine Kollegin und deinen Kollegen mit!
Es geht um uns alle!

Grundlage dieser Information ist dieser Artikel:

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/beschluss-senat-befindet-ueber-s-bahn,10809148,16415262.html

Teil-Ausschreibung der Berliner S-Bahn bedeutet die Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn!

Das bedeutet eine Gefährdung der Arbeitsplätze bei der S-Bahn und eine Gefährdung der Qualität des Öffentlichen Personennaheverkehrs!

Damit ist heute, Dienstag, der 19. Juni, der „Tag X“.

Im April 2012 zirkulierte folgender Aufruf zum „Tag X“:

Aufruf zum Tag X

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

Beim letzten Forum Betrieb, Gewerkschaft und soziale Bewegung kamen die Themen zur aktuellen Krise in Griechenland, Europa und in verschiedenen Betrieben zur Sprache. Was ein Kollege sehr treffend damit beschrieb, dass es an allen Ecken und Enden brennt und wir bisher nicht in der Lage waren, diese Brände miteinander zu unserem Vorteil zu verbinden, um daraus einen Flächenbrand der Empörung und des Widerstandes aller BürgerInnen, Beschäftigen, Beschäftigungslosen und GewerkschafterInnen zu machen.

Charakteristisch dafür nannte der Kollege die geplante Ausschreibung der Berliner S-Bahn, die in ihrer Eigenschaft des Systems der Privatisierung und Ausplünderung unserer Rechte und Interessen angesehen werden kann.

Verschiedene Gruppen, Parteien und Einzelpersonen engagieren sich bereits im S-Bahn Tisch für ein Gesetz gegen die Privatisierung und Zerschlagung der öffentlichen Daseinsvorsorge S-Bahn. Gleichzeitig sehen die Beschäftigten der Berliner S-Bahn zum Schutz ihrer Arbeitsplätze die Notwendigkeit, einen von den Zwängen der Gesetze des Volksbegehrens unabhängigen Schritt weiter zu gehen und gründeten den Aktionsausschuss 100% S-Bahn.

Es ist exemplarisch dafür, wie viele andere Bewegungen und Initativen in Berlin ebenso gegen die Privatisierung des öffentlichen Eigentums, gegen das Privateigentum als solches, gegen die Schuldenlast der BürgerInnen durch die Banken und Konzerne, gegen die Beschneidung von Rechten und Interessen, gegen das System der Unterdrückung, gegen Dumpinglöhne und Leiharbeit, gegen Arbeitslosigkeit und gegen viele andere Punkte kämpfen.

Was könnte da verbindender sein, als die bereits in ganz besonderer Art und Weise in der Öffentlichkeit sehr stark beobachteten und diskutierten Entwicklungen bei der Berliner S-Bahn, die bei fast jedem BewohnerInnen in Berlin und sogar darüber hinaus Betroffenheit erzeugt. Viele Themen auch anderer Bewegungen und Initativen in Berlin finden sich inhaltlich in dem Konflikt wieder, den die Berliner S-Bahn und S-BahnerInnen austragen.

Warum also nicht eine übergreifende und gemeinsame Aktion aller System kritischen, antikapitalistischen und gesellschaftlichen Bewegungen und Initativen in Berlin starten, in der und bei denen sich alle wiederfinden, sei es als S-BahnerInnen, als NutzerInnen der S-Bahn, die auch von Prekarität betroffene Beschäftigte in ihren Unternehmen sind, die MieterInnen sind, Beschäftigungslose, Senioren oder nur Menschen dieser Stadt, die vom selben System der Privatisierung und der Ausbeutung im Kapitalismus betroffen sind.

Jede Bewegung und jede Initative könnte dies selbsttätig, aber dennoch alle gemeinsam und übergreifend, an dem TAG-X tun, an dem der Senat von Berlin die Ausschreibung der Berliner S-Bahn bekannt geben will. Nicht nur als ein Symbol für alle Menschen die vom System der Privatisierung ihrer Rechte und Interessen betroffen sind. Die Berliner S-Bahn steht damit beispielhaft für alle Privatisierungen und Ausplünderungen in die Hände der Banken, Investmentfonds und Konzerne. Das Ergebnis sollten ab dem Tag-X öffentlich sichtbare Protestaktionen gegen die Privatisierung der Daseinsvorsorge als öffentliches Gut aller BürgerInnen sein. Auch gegen den politischen Ausverkauf all unserer Recht und Interessen.

Diskutiert diese Idee in euren Reihen, mit euren Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz, mit euren Genossinnen und Genossen, mit euren Mitstreiterinnen und Mitstreitern. Wir sehen in dieser Aktion eine Chance zu gemeinsamem Handeln, die ja so oft schwer fällt, ob als Politaktivist, Betriebsaktivist oder Autonomer Aktivist.

Wir alle sind Teil der weltweiten Bevölkerungsmehrheit, die den Kapitalismus tagtäglich am Leben erhält ohne von ihm zu profitieren. Machen wir eine Schritt voran dies bewusst und sichtbar zu machen.

TAG-X-BAHN

Widerstand dem System!

Übergreifend aktiv für eine, unsere gemeinsame Sache!

Der Aktionsausschuss 100% S-Bahn schreibt auf seiner Webseite aktionsausschuss.blogspot.de:

Wir S-Bahnerinnen und S-Bahner haben in einem deutlichen Votum dafür gestimmt, dass wir mit dem “Aktionsausschuss 100% S-Bahn“ unseren Protest gegen die Ausschreibung und Privatisierung der S-Bahn organisieren. Wir wollen damit die Wiederherstellung erreichen und nicht die Zerschlagung durch die Deutsche Bahn AG und weiteren privaten Bahnunternehmen. Die politisch gewollte Privatisierung der Bahn durch Zerschlagung und Ausschreibung, ist der Grund für Chaos und Krise, nicht der Wille von uns Beschäftigten, die S-Bahn am Rollen zu halten.

Aufruf:

- Verbreitet diesen Aufruf über alle nur denkbaren Kanäle weiter, so dass der heutige Beschluss des Berliner Senats nicht unter „Ferner liefen“ durchgehen kann!

- Ruft zur Solidarität mit dem Aktionsausschuss 100% S-Bahn der Berliner S-Bahn-Fahrer auf!

- Bildet Unterstützungsgruppen und –komitees für die S-Bahner! Wenn ihr in Verbänden, Parteien, Organisationen und Gruppen Mitglied seid, fordert zur Unterstützung des Aktionsausschusses 100 % S-Bahn auf!

- Legt, wenn ihr euch etwas davon versprecht, energischen Protest beim Berliner Senat ein!

- Bietet, sofern Ihr es könnt, dem Aktionsausschuss 100% S-Bahn konkrete und praktische Hilfe an, welche immer ihr leisten könnt!

- Teilt dem Aktionsausschuss 100% S-Bahn unter der Mailadresse aktionsausschuss[at]googlemail.com knapp dieses Hilfsangebot mit!

Es gilt, die Losung und Praxis der japanischen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba aufzugreifen, die den gleichen Kampf schon seit Jahrzehnten gegen die Privatisierung und Verschleuderung öffentlicher Nahverkehrsmittel an private Profitinteressen kämpfen:

Danketsu! Ganbaro!

Halten wir fest zusammen! Kämpfen wir zusammen!

Solidarität S-Bahn-Fahrer und Fahrgäste!

Solidarität aller arbeitenden und arbeitslosen Lohnabhängigen mit den S-Bahn Fahrern!

Nähere Informationen:

http://aktionsausschuss.blogspot.de/

http://www.netzwerkit.de/Members/ManfredK/berliner-s-bahn/sbahnblog

Unter den Losungen:

Widerstand gegen die Privatisierung der Staatsbahnen!

Wiedereinstellung der gefeuerten 1947 Arbeiter!

Organisiert Gewerkschaften, die den Neoliberalismus bekämpfen!

führte das japanische Nationwide Movement against the Division and privatization of National Railway and the Reinstatement of 1047 National Railway Workers (Nationwide Movement of National Railway Struggle) eine Veranstaltung mit 1800 Teilnehmern am 10.Juni in Tokio durch.

Die Versammlung wurde unterstützt auch von Bewohnerinitiativen aus der vom Reaktor-GAU betroffenen Region Fukushima, sowie von Aktivisten aus Okinawa und Osaka.

Herzliche Glückwünsche an die Freunde/innen und Genoss/inn/en in Japan!









Mobilisierungsflyer zum 10.6.2012 in englisch:
https://bronsteyn.files.wordpress.com/2012/06/june10flyer.pdf

Arbeiter/innen/bildungsverein Danketsu (in Gründung)

Wir laden ein zum Jour Fixe (Offener Termin) des Arbeiter/innen/bildungsvereins Danketsu (i.G.)
Ort: Cafe Commune, Reichenberger Strasse 157
Zeit: Mittwoch, 27.6.2012 um 19 Uhr

Themen:
- Kurzfilm und Information zum spektakulären Streik der Arbeiter von Ssangyong in Pyoentaek, Südkorea, im Jahr 2009. Medien in Europa berichteten überhaupt nicht über diesen Streik, der ganz Ostasien bewegte. Nach drei Jahren sitzen immer noch über 100 Streikende im Gefängnis und das Unternehmen Ssangyong brach alle Vereinbarungen, die zum Abbruch des Besetzungs-Streiks führten. Der südkoreanische Metallarbeiterverband KMWU ruft weltweit zur Solidarität auf.
- Die japanische Lokführergewerkschaft Doro-Chiba ruft zu einer internationalen Kampagne für ein alternatives und selbstverwaltetes Gesundheitszentrum in der Katastrophenregion Fukushima auf. Wir zeigen einen Kurzfilm und informieren über das skandalöse skandalöse Verhalten von TEPCO (dem Betreiber des Katastrophen-Kraftwerks) und der japanischen Regierung, aber auch über die von Doro-Chiba organisierte Arbeiterhilfe für die Bewohner der bedrohten Region, die Selbstorganisation der betroffenen Bewohner und die japanische Anti-AKW-Bewegung NAZEN. Kurzfilm und Information.
- Es gibt die Idee, eine Initiative für eine Aktion 10 – 500 – 30, d.h. 10 Euro Mindestlohn, 500 Euro ALG II Mindestsatz, 30 Stunden Regelarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Die Initiatoren stellen diese Idee (u.a. mit einem Kurzfilm) vor, machen Aktionsvorschläge und suchen den Austausch darüber.
- Kurzfilm zum Kampf der Berliner S – Bahner gegen die drohende Ausschreibung der Berliner S-Bahn. Wir informieren, zeigen einen Kurzfilm und rufen zur Solidarität mit den S-Bahnern auf.
- Weitere Themen können kurzfristig noch hinzukommen, Änderungen des Programms sind durchaus möglich.

Jour Fixe
Jeden Monat am letzten Mittwoch Cafe Commune in der Reichenberger Strasse 157 findet das offene Jour Fixe des Vereins statt.
Es werden zu aktuellen politischen und sozialen Ereignissen Informationen geboten, aber auch Seminare und Schulungen zu theoretischen und wissenschaftlichen Themen. Hier findet auch die Geschichte der Arbeiterbewegung und die Geschichte vorindustrieller Emanzipationsbewegung besondere Würdigung.

Arbeiterbildungsverein
Arbeiterbildungsvereine standen am Beginn der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts. Sie dienten ursprünglich der Bildung allgemeiner und fachlicher Art von Arbeitern und Handwerkern, führten aber bald zur Herausbildung proletarischen Klassenbewusstseins. Sie waren die ersten Zusammenschlüsse von Arbeitern auf elementarer Ebene, noch vor Gewerkschaften und allen politischen Parteien.
Wir knüpfen an diese Tradition an, um in der heutigen Zeit den dringend notwendigen Zusammenschluss zu fördern.

Danketsu
Das japanische Wort "Danketsu" bedeutet nach Wörtbuch übersetzt "Solidarität". Wie aber so oft hat das japanische Wort in der japanischen Sprache selbst eine noch viel komplexere Bedeutung, etwa im Sinne des Wahlspruchs der 3 Musketiere aus Alexander Dumas weltberühmten Roman: "Einer für alle! Alle für einen!". Danketsu bedeutet also unbedingten Zusammenhalt. Diesen Zusammenhalt müssen die 70-80% der Bevölkerung, die das moderne Proletariat darstellen, erlernen und praktizieren, um dem neoliberalen kapitalistischen System aus Privatisierung & Zerschlagung öffentlicher Dienste, Prekarisierung & Leiharbeit und Ausbeutung die Stirn bieten zu können. Danketsu! Ganbaro! (Solidarität! Kämpfen wir zusammen!)
Wie kommt es zu der Verwendung eines japanischen Begriffs in unserem Vereinsnamen?
Das erklärt sich aus unseren freundschaftlichen Verbindungen zur kämpferischen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba in der Prefektur Chiba, Japan.
Kontaktdaten:
Blog: danketsu.twoday.net
Mail: mail-an-nemetico[at]gmx.net
Treff: Jeden letzten Mittwoch im Monat

Übernommen von:
http://www.netzwerkit.de/Members/ManfredK/berliner-s-bahn/sbahnblog/spd09062012
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by Eisenbahner — posted on 09.06.2012 14:35 — last modified 09.06.2012 14:35

Dem Aufruf des Aktionsausschuss 100% S-Bahn folgten ca. 30 KollegInnen. Sie setzten damit ein unübersehbares Signal gegen die Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn. Selbst der dem rechten Flügel in der SPD zugerechnete bisherige Landesvorsitzende Michael Müller hielt es für angebracht, das Gespräch mit Vertretern des Aktionsausschusses zu suchen. Als schlechte Verlierer zeigen sich einige Funktionäre der EVG, deren Ego offenbar nicht damit klar kommt, dass sie als berufsmäßige Stellvertreter der KollegInnen nicht mehr gefragt sind.

Samstag morgen um 8 Uhr, nicht gerade die ideale Protestzeit. Umso mehr wenn auch noch eine Einstellung des S-Bahnverkehrs wegen Bauarbeiten am Treffpunkt angekündigt ist. Harte, aber faire Ausgangsbedingungen, um objektiv feststellen zu können, wer wieviel Mobiliserungskraft hat.

Das Ergebnis der verschiedenen Proteste vor dem Landesparteitag der Berliner SPD ist eindeutig, soweit es die S-Bahn betrifft. Während die GDL durch Abwesenheit glänzt, belegten eine Handvoll EVG-Funktionäre einen bescheidenen zweiten Platz hinter dem Aktionsausschuss, der mit seinem Aufruf zur Protestkundgebung immerhin ca. 30 KollegInnen und Angehörige zu mobilisieren verstand. Ausgerüstet mit Transparenten und einem aktuellem Flugblatt formieren sich die S-BahnerInnen zusammen mit den PsychotherapeuthInnen in Ausbildung (PIA), die sich selbst organisiert haben und seit Monaten durch kreative Aktionen für eine Bezahlung ihrer Tätigkeit (2000 Stunden Praktikum im Rahmen der Ausbildung) kämpfen und streiken, sowie bei ver.di organisierte MusikschullehrerInnen, die einen Tarifvertrag fordern, zu einer Protestkundgebung, an der sich auch AktivistInnen des Berliner S-Bahn-Tisch beteiligen. Soviel Basisdemokratie und offener Austausch zwischen verschiedenen Kämpfen ist dann ausgerechnet den EVG-Funktionären zu viel gewesen. Wo kämen wir denn auch hin, wenn zukünftig die KollegInnen selbst entscheiden, was sie machen. Prompt versuchten sie mit einem wahrlich unfairen Trick die Kontrolle zurück zu gewinnen. Zunächst streuen sie das falsche Gerücht aus, die PIA's hätten sich über die mit den neuen Soli-T-Shirt ("TAG-X-Bahn") deutlich sichtbaren KollegInnen der S-Bahn beschwert. Dann meinen sie die Polizei würde die Kundgebung räumen, da wir am falschen Platz ständen. Wir müssten uns 20 Meter weiter bewegen, dort sei der von der EVG angemeldete Kundgebungsort. Da wir wenig Neigung verspüren, als unsichtbares Fußvolk stumm hinter den Gewerkschaftsfunktionären die Statisten zu spielen, bleiben wir einfach stehen. Die PIA's freuen sich, wir tauschen uns aus und die Polizei macht natürlich gar nichts.

Der eigentliche Grund dieses nur scheinbar kindischen Verhaltens beleidigter Berufstellvertreter wird deutlich, als nach und nach die Delegierten der Berliner SPD eintreffen. Während einige, im Durchschnitt eher dem linken Flügel zuzurechnende SPDler offen und interessiert die Flugblätter der verschiedenen ProtestierenInnen mitnehmen, hat mit der entscheidenden Begegnung dieses Tages kaum jemand gerechnet. Der um seine Wiederwahl kämpfende Amtsinhaber Michael Müller, Profipolitiker wie er nun mal ist, erfasst die Situation bei seinem Eintreffen augenblicklich. Zunächst wendet er sich dem verlorenen Häuflein EVGler zu, die von der Polizei bevorzugt, sich hinter der Absperrung näher zum Hoteleingang hin aufgestellt haben. Nach einem kurzen Gespräch und in Erkenntnis der Kräfteverhältnisse kommt er dann direkt zu den S-BahnerInnen rüber und führt ein kurzes Gespräch mit mehreren AktivistInnen des Aktionsausschusses.

Dieses symbolische Zusammentreffen, dass die EVG-Funktionäre doch unbedingt verhindern wollten, macht deutlich, dass spätestens ab heute die Berliner Politik die realen Kräfteverhältnisse bei der S-Bahn zur Kenntnis genommen hat.