Der „Fall Emmely“ war ein Arbeitsrechtsstreit um die fristlose Kündigung einer langjährig beschäftigten Kassiererin der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann, der 2009 bundesweit ein kontroverses Medienecho erregte und eine gesellschaftliche Diskussion zu Bagatellkündigungen hervor rief. Der Kassiererin, die als Emmely bezeichnet wird, war vorgeworfen worden, zwei ihr nicht gehörende Flaschenpfandbons im Wert von 1,30 Euro eingelöst zu haben; ihr wurde fristlos gekündigt.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt erklärte die Kündigung am 10. Juni 2010 für unverhältnismäßig und damit für rechtswidrig. Der juristische „Erfolg“ ist auch ein Ergebnis der vielfältigen Solidaritätsarbeit für Emmely. Die verschiedenen Zugänge und Perspektiven der Auseinandersetzung mit (Kaufhaus-)Konzernen ist Thema dieses Sammelbandes.

Komitee „Solidarität mit Emmely“ (Hg.):
Gestreikt. Gekündigt. Gekämpft. Gewonnen.Die Erfahrungen der „Emmely“-Kampagne
ISBN 978-3-940865-27-4 • 2011 • 144 S. • 9,50 €

Der „Fall Emmely“ war ein Arbeitsrechtsstreit um die fristlose Kündigung einer langjährig beschäftigten Kassiererin der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann, der 2009 bundesweit ein kontroverses Medienecho erregte und eine gesellschaftliche Diskussion zu Bagatellkündigungen hervor rief. Der Kassiererin, die als Emmely bezeichnet wird, war vorgeworfen worden, zwei ihr nicht gehörende Flaschenpfandbons im Wert von 1,30 Euro eingelöst zu haben; ihr wurde fristlos gekündigt.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt erklärte die Kündigung am 10. Juni 2010 für unverhältnismäßig und damit für rechtswidrig. Der juristische „Erfolg“ ist auch ein Ergebnis der vielfältigen Solidaritätsarbeit für Emmely. Die verschiedenen Zugänge und Perspektiven der Auseinandersetzung mit (Kaufhaus-)Konzernen ist Thema dieses Sammelbandes.

Komitee „Solidarität mit Emmely“ (Hg.):
Gestreikt. Gekündigt. Gekämpft. Gewonnen.Die Erfahrungen der „Emmely“-Kampagne
ISBN 978-3-940865-27-4 • 2011 • 144 S. • 9,50 €

"Ich verstehe die Eigentümer nicht! Qualifizierte Pflege im Auftrag der Gesellschaft und Lohndrückerei zu Lasten der Mitarbeiter/innen – das passt einfach nicht zusammen! Zur vertrauensvollen Zusammenarbeit im Dienste an unseren Alten gehört zwingend ein fürsorglicher Umgang mit den Beschäftigten". Das erklärte die Kollegin Silke Stein von der Landesfachbereichsleitung von verdi. Für die Eigentümer, Andreas Franke und Nikolai Burkart paßt das sehr wohl zusammen und "vertrauensvolle Zusammenarbeit" steht bei ihnen nur im Wertekatalog der Gewerkschaften... Die 13 Pflegeeinrichtungen für SeniorInnen (mit heute 1600 MitarbeiterInnen) wurden 2007 vom Senat privatisiert - damals ohne nennenswerten Widerstand.

Hier die Pressemeldung von verdi anläßlich der Kundgebung der Streikenden auf dem Goldbekplatz.
http://hamburg.verdi.de/++skin++print/presse_hh/pressemitteilungen/showNews?id=5fc8ceda-3d0e-11e1-7448-001ec9b05a14
Und hier ein Artikel bei hh-heute zum Streiktag.
http://www.hh-heute.de/pflegeheime-350-beschaftigte-im-streik/

Streikmodus:
Die KollegInnen von pflegen & wohnen streiken einen Tag pro Woche gemeinsam (d.h.) von allen 13 Einrichtungen. Das war so am Mittwoch, dem 12.1. Dann streikt an jedem Tag eine Einrichtung, so heute, am 13.1. die Beschäftigten im Pflegeheim Farmsen. In der nächsten Woche am 18.1. (Mittwoch) ist dann wieder Streik von allen.
Wir waren mit mehreren Kollegen von Jour Fixe im Streiklokal im Goldbekhaus, um uns zu informieren und zu solidarisieren.
(Meldung der Jour Fixe Vorbereitungsgruppe HH)

Der Kellnerin Gracia C. wird vorgeworfen, versucht (!) zu haben zwei Teller gestohlen haben. Ihr wurde fristlos gekündigt und sie klagte. Deshalb fand am Mittwoch vor dem Hamburger Arbeitsgericht eine Güteverhandlung statt.
Die Kollegin Gracia ist beschäftigt im Lokal Vapiano in der Rothenbaumchausse. Der Prozeß wird am 21. März fortgesetzt.
Dazu in MoPo vom 12.1.:
http://www.mopo.de/nachrichten/vapiano-mitarbeiterin-geht-vor-gericht-gefeuert---wegen-zwei-pizza-tellern,5067140,11435572,view,printVersion.html
Rolf Geffken, der Gracia C. anwaltlich vertritt, teilt im info Nr. 91 vom 13.1. (icolair) mit, daß die vorsitzende Richterin entgegen des MoPo-Artikels nicht geäußert hat, daß das angebliche Verschwinden der Pizzateller die Kündigung rechtfertigen würde. Sie habe vielmehr ausdrücklich darauf hingewiesen, selbst für den Fall eines "bewiesenen" Diebstahlsversuches sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Geffken wies weiter darauf hin, daß fast allen KollegInnen von Gracia C. ein "Beweisvideo" vorgeführt wurde, wodurch sich das Management einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung schuldig gemacht habe.
(Meldung der Jour Fixe Vorbereitungsgruppe HH)

Am 01. Januar wurden in Nigeria Öl- und Benzinpreise wegen der weggefallenen staatlichen Subventionen um 50 bis 130 % erhöht. Angesichts des ohnehin sehr niedrigen Lebensstandards ist diese Regierungsmaßnahme ein brutaler Angriff auf die nigerianische Arbeiterklasse, die Bauern und die Menschen der Elendsquartiere. Die Gewerkschaftsbewegung leistet gegen diese Maßnahmen massiven Widerstand.
Mehr:

http://auroranews.twoday.net/

Die Kollegin de la C., beschäftigt bei der Restaurantkette V. in HH-Rotherbaum wird beschuldigt, "leere Pizzateller" gestohlen zu haben und wurde fristlos gekündigt. Sie hat dagegen geklagt.
Die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Hamburg findet am 11.1.2012 um 12 Uhr im Saal 324 statt.
Das Arbeitsgericht ist in der Osterbekstr. 96 (U-Bahnhof Saarlandstr./ Bus 261 und 171 Haltestelle Brucknerstr.).

Ver.di Hamburg teilt mit:
Überwältigende Mehrheit für unbefristeten Erzwingungsstreik bei pflegen&wohnen!
Bei der Urabstimmung am 20.12.2011 haben sich 98 Prozent der Mitglieder für einen unbefristeten Erzwingungstreik ausgesprochen...
Näheres im link von ver.di
http://hamburg.verdi.de/++skin++print/presse_hh/pressemitteilungen/showNews?id=2f0af47e-2bc2-11e1-4464-001ec9b03e44

Weitere Informationen zum Streik bei pflegen&wohnen in der aktuellen halben Stunde auf unserem Jour Fixe.

Wie aktuell outsourcing ist, zeigt uns die Deutsche Lufthansa, die 150 Millionen Euro einsparen will, indem sie 230 Stewardessen und Stewards durch Leihkräfte ersetzen will. (Mit längerer Arbeitszeit und befristeten Verträgen).
http://www.jungewelt.de/2012/01-05/032.php?print=1

(neun Minuten)
http://youtu.be/eKnbYwvvfys
Am Dienstag, 22.11.2011 kamen 200 CFM-Beschäftigte in vier Bussen aus Berlin, um vor den Toren der Firma Hellmann (ein weltweiter Konzern, der bei CFM beteiligt ist) in Wilhelmsburg und anschließend zusammen mit den outgesourcten KollegInnen der Firma KFE vor dem UKE ihren Protest laut kundzutun. Sie streikten in Berlin gegen Billiglöhne und für einen Tarifvertrag.
Dieser Filmclip, den ein Kollege von Jour Fixe gemacht hat, soll einen Eindruck von dem Besuch vermitteln. Einige linke Unterstützergruppen hatten aufgerufen, die Berliner KollegInnen zu begrüßen.
Bei unserem Jour Fixe am Mittwoch, 11.1.2012 um 18 Uhr 30 im Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15 werden zwei KollegInnen von CFM über ihren Arbeitskampf berichten.
(Zur ganzen Einladung bitte nach unten scrollen).
Die KollegInnen haben mit ihrem zwölfwöchigen Streik auf die Situation von Millionen Outgesourcten und Leihkräften aufmerksam gemacht, daß viele von ihnen die Aufstockung bei Hartz IV in Anspruch nehmen müssen und sich entwürdigt fühlen.
Sie haben auch auf die Umwandlung der Arbeitswelt in den letzten 25 Jahren aufmerksam gemacht, eine Arbeitswelt, die nie ein Zuckerschlecken war, aber durch Privatisierung und Outsourcing total für die Bedürfnisse des Kapitals aufbereitet wird.

jourfixe HH

If you're a trade unionist fighting to ensure that workers don't pay the price for the global financial crisis they didn't create, 2012 looks like it will be a challenging year.

On Thursday 24 November 2011, the Greek police arrested Nikos Photopoulos, President of the power workers' union GENOP/DEI, along with more than a dozen of his fellow trade unionists. They will appear in court on Tuesday 10 January 2012 to face charges that could see them jailed for up to five years.

They were protesting against part of the Greek austerity measures - the cutting off of power to people unable to pay a new property tax, levied regardless of income or wealth and added to all electricity bills. The new tax is just the most recent 'austerity' action by the Greek government. The abolition of the national minimum wage and the lowering of employer-paid taxes are next.

Please take a moment to send a message to the Greek Prime Minister in support of the campaign Greek trade union confederation GSEE, which is calling for the charges to be dropped.

Just go HERE to send your message.
http://www.skype.com/intl/en/get-skype/on-your-computer/click-to-call/

And please don't forget to pass this message along to your contacts, and to use your Twitter, Google+ and Facebook accounts to help us get the word out.

Thanks.

04.01.2012.
Seit mehreren Tagen streiken 550 Beschäftigte der Petroplus-Raffinerie in Poetit-Couronne gegen Scjhließungspläne, von denen zusätzlich auch Leiharbeiter und Beschäftigte von Subunternehmen betroffen würden.

Die schweizer Unternehmensgruppe Petroplus, die vor einigen Jahren diverse Raffinerien gekauft hatte, verfolgt seitdem einen harten Sanierungskurs. In weniger rentable Raffinerien wurde nicht mehr investiert. Bereits im Juni 2011 war von Petroplus eine Raffinerie im Elsaß mit 250 Beschäftigten geschlossen worden.

Solidaritätserklärung

An die Kollegen des Berliner Aktionsausschusses „100% S-Bahn“!

Im Namen des „IASK-DC-AD“* wollen wir hiermit eine herzliche Solidaritätserklärung an die Kollegen des Berliner Aktionsausschusses „100% S-Bahn“! schicken.
* „IASK-DC“ bedeutet „Internationales Arbeitersolidaritätskomitee von Doro-Chiba“.
** „Doro-Chiba“ bedeutet auf Englisch „National Railway Motive Power Union of Chiba“, bestehend aus Lokführern und Technikern in der Chiba-Präfektur, Japan.
*** „AD“ bedeutet „Abteilung Deutsche Sprache“. Im IASK-DC gibt es noch zwei Abteilungen, und zwar „Abteilung Englische Sprache“(AE) und „Abteilung Koreanische Sprache“(AK).

Wir haben neulich von euch erfahren, dass die Konzernführung des Deutschen Bundesbahn die Absicht hat, die traditionsreiche Berliner S-Bahn zu zerschlagen und zu privatisieren.

Das darf nicht sein! Aus unseren Erfahrungen der „Aufteilung und Privatisierung der Japanischen Staatsbahn (JNR)“ im Jahre 1987 wissen wir nur zu gut, was Privatisierung heißt.

Damals mußten 200,000 Eisenbahner die JNR verlassen. 200 JNR-Arbeiter haben Selbstmord begangen. Die Arbeitsverhältnisse wurden drastisch verschlimmert. Die Eisenbahnsicherheit wurde immer vernachlässigt, was letzten Endes 2005 zum großen Amagasaki-Zugunglück führte, in dem insgesammt 107 Menschen (ein Lokführer und 106 Fahrgäste) ums Leben kamen.

Privatisierung, Outsourcing und daraus folgende prekäre Arbeit sowie drastische Verschlimmerung der Arbeitsverhältnisse sind ohne Zweifel neoliberale Angriffe und weltweite Erscheinungen. Hintergrund ist die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise, in der das Kapital unbedingt aus öffentlichen Diensten maximale Profite herauspressen will.
Also: Privatisierung dient nur den Kapitalisten (1% der Bevölkerung) aber überhaupt nicht den überwältigenden Bevölkerung (99%).

Deshalb sind euer Kampf sowie eure Forderungen selbstverständlich ganz gerecht und gerechtfertigt. Kurz: Euer Kampf ist auch unser Kampf.

Doro-Chiba(damals mit 1000 Mitgliedern) hat in den 1980er Jahren gegen die „Aufteilung und Privatisierung der Japanischen Staatbahn (JNR)“ mit entschiedenen Streiks gekämpft. Die Aufteilung und Privatisierung kam leider zustande. Aber Doro-Chiba hat ihre „Danketsu“(Solidarität und Zusammenhalt) verteidigt und weiterentwickelt. Sie kämpft heute noch hartnäckig in der privatisierten Zugbetreibergesellschaft (JR).
Seit einiger Zeit kämpft sie gegen Gesamtoutsourcing von Inspektion- und Reparaturbereich als erneute neoliberale Offensive, und zwar erfolgreich. Nach und nach schließen sich junge Eisenbahnarbeiter Doro-Chiba an.
In der Solidarität mit den Kampfgefährten in ganz Japan, besonders mit denen in Fukushima kämpft sie auch für sofortige Stilllegung aller AKWs.

Wir wünschen euch viel Erfolg im Kampf gegen Privatisierung der Berliner S-Bahn!
Hoch die internationale Solidarität!
Danketsu! Ganbaro!(Zusammenhalt/Solidarität! Kämpfen wir zusammen!)

Herzliche Grüße der Solidarität aus Japan

Den 2ten Januar 2012
Nobuo MANABE vom IASK-DC-AD
Email: doro-chiba-international-de@auone.jp
http://www.doro-chiba.org/english/english.htm

"Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Am 13.11.2011 ist aus der Betriebsversammlung die Gründung eines Aktionsausschusses der Belegschaft hervorgegangen. Mit diesem Votum hat der Aktionsausschuss am 15.11.2011 getagt. An ihm nahmen Ver-treter beider Gewerkschaften (EVG und GDL) und Kollegen aus den verschiedenen Bereichen der Berliner S-Bahn teil.

Der Aktionsausschuss der Belegschaft hat seine Arbeit mit der Zielsetzung aufgenommen, gemeinsam mit jedem von euch Beschäftigten der Berliner S-Bahn, die Ausschreibung der S-Bahn mit allen uns zur Verfügung stehenden gewerkschaftlichen Mitteln zu verhindern, da:

• unsere Arbeitsplätze bedroht sind,
• unsere Tarifverträge in Frage gestellt werden und
• für die Bürgerinnen und Bürger in Berlin und Brandenburg ein einst funktionierendes und hoch modernes Nahverkehrssystem zerschlagen werden soll.

Als ersten Schritt hat der Aktionsausschuss die Vorbereitung und Organisation einer machtvollen Demonstration für unsere Forderungen gegenüber Senat, Bundesregierung und DB-Konzern eingeleitet und unsere Gewerkschaften EVG und GDL mit der Umsetzung beauftragt. Diese Demonstration soll Anfang Februar 2012, im Anschluss an die erste Gesamtbetriebsversammlung, von 12.00 Uhr -14.00 Uhr vor dem Roten Rathaus stattfinden. Dazu fordern wir den Betriebsrat auf, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Nach Beschlussfassung wird die Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH aufgefordert, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit allen Beschäftigten die Teilnahme an der Kundgebung ermöglicht wird. ... "

Im Anhang findet ihr das komplette Flugblatt vom "Aktionsausschuss 100% S-Bahn", oder unter http://Aktionsausschuss.blogspot.com

Wer von euch ebenfalls bereit ist, sich an der Verbreitung und Verteilung des Flugblattes zu beteiligen, sowie bereit ist sich an der Umsetzung der Ziele des Aktionsauschusses zu beteiligen, meldet sich bitte bei den genannten Kollegen und Kontakten!

Flugblatt des Aktionsausschusses "100% S-Bahn":
http://bronsteyn.files.wordpress.com/2012/01/aktionsausschuss_flugblatt.pdf

Die Geschäftsführung der S-Bahn hat offensichtlich aus dem Zorn und dem Protest der Lokführer gelernt und beschuldigt nicht länger die Lokführer auf ihren Medien (Homepage, Twitter etc.), für die Zugausfälle bei der S-Bahn verantwortlich zu sein. Jetzt geht die Geschäftsführung einen neuen Weg, ohne von den Anschuldigungen Abstand zu nehmen. Sie nutzt jetzt ganz offensichtlich den DB-Konzern und die Presse für ihre Darstellung.

So ist es jetzt nicht mehr der Sprecher der Berliner S-Bahn, sondern Burkhard Ahlert, Sprecher der DB Mobility Logistics AG für Berlin / Brandenburg / Mecklenburg-Vorpommern, der schon am Freitag, einen Tag vor Silvester, in Interviews mit der Presse über Zugausfälle bei der Berliner S-Bahn zu Silvester spricht, an denen erkrankte Lokführer schuld sind. Die Damen und Herren in den Bahnvorständen haben wohl noch immer nicht kappiert, wo und bei wem der Hammer hängt!? Selbst die aktuelle Sonderinfo des S-Bahn Betriebsrates scheint sie nur zu langweilen.

Die Geschäftsführung der S-Bahn will sich somit offensichtlich dem Zorn der Lokführer entziehen, aber dennoch ihre Behauptung aufrecht erhalten. Wie lange die Bahnmanager die S-Bahner noch für dumm verkaufen wollen, wird sich noch zeigen. So zeigt die Geschäftsführung der S-Bahn selber auf, wer der nächste Adressat für den Zorn und Protest der S-Bahner ist. Sie zeigen damit auch, wer die Marionette von wem ist.

Nächste Woche, wenn wieder S-Bahnen wegen der verfehlten Personalpolitik bei der S-Bahn ausfallen, wird es dann wohl die Bundeskasperin sein, die per Regierungserklärung die Lokführer bei der Berliner S-Bahn wegen ausgefallener S-Bahnen an den Pranger stellt!?

Es wird Zeit zum Handeln. Es kann nicht länger bei Beschwerden und Empörungen bleiben. Denn offensichtlich verstehen die Manager nicht die Sprache der S-Bahner. Wer jetzt noch nicht erkannt hat, wer auf welcher Seite für wen und welche Interessen steht, der sollte es nicht erst spüren müssen, sondern von denen die es längst verstanden haben Auswege aufgezeigt bekommen.

So zeigte unlängst ein S-Bahner eine interessante Idee auf, in dem er mit weiteren Kollegen ab dem 01.Januar 2012 während der Arbeit eine Minute lang streiken will. Am 02.Jan. zwei Minuten, am 03.Jan. drei Minuten ... - gegen das verachtende Verhalten der Bahnmanager und gegen die vorherrschenden Arbeitsbedingungen, für eine S-Bahn im Interesse der Mitarbeiter u. Fahrgäste und für erträgliche Arbeitsbedingungen -.

Wann und wo, ob alleine oder kollektiv und wie sich diese offiziell verbotende Art des Protestes unter den S-Bahnern verbreitet, wird sich im Laufe des Jahres zeigen. Je mehr S-Bahner darüber sprechen und sich kreativ dem Protest anschliessen, um so wirkungsvoller und unangreifbarer wird dieser letztendlich sein. Münden sollte er auf jeden Fall in einem kollektiven, wirkungsvollen und sichtbaren Protest aller S-Bahner.

"Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun."
Molière

weiterführende Infos:
Silvester ohne S-Bahn
http://bronsteyn.files.wordpress.com/2012/01/silvester-ohne-s-bahn.pdf
Betriebsrat der S-Bahn Sonderinfo:
http://bronsteyn.files.wordpress.com/2012/01/sonderinfo-09-2011-schuld-hellblau.pdf