Vom 14. bis zum 18.6.2013 weilt eine Delegation japanischer Aktivisten in Berlin.

Sie vertreten
- das Internationale Arbeiter-Solidaritätskomitee von Doro-Chiba (IASK-DC), repräsentiert durch Nobuo Manabe
- die Nationalkonferenz für den weltweiten sofortigen Stopp aller Atomkraftwerke (NAZEN), repräsentiert durch Yosuke Oda
- die Gruppe „Frauen aus Fukushima gegen Atomkraftwerke“, repräsentiert durch Chieko Shiina.
Am 15.6.2013 wird eine Veranstaltung in Berlin mit unseren Gästen stattfinden (Ort und genaue Zeit stehen noch nicht fest). Vom 15.6. - 17.6. gibt es zahlreiche Gelegenheiten für einen intensiven Gedankenaustausch zwischen deutschen Aktivisten und den japanischen Besuchern.
Doro-Chiba ist eine unabhängige Eisenbahner-Gewerkschaft, entstanden 1979 im Rahmen des Kampfes gegen den Bau des Großflughafens Narita, ein Kampf, den sie unterstützte, und gegen die Privatisierung der Japanischen Staatsbahn JNR.
Seit damals leistete sie konsequent Widerstand gegen die Zerschlagung der Japanischen Staatsbahn JNR - und auch nach ihrer Zerschlagung durch den Staat - gegen die neoliberale Welle der Privatisierung, des Outsourcing, der Prekarisierung, nicht nur der Eisenbahnen, sondern aller Sektoren der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Dieser kämpferische Verband ist nicht nur auf die Interessen der japanischen Eisenbahner ausgerichtet. Er ist die treibende Kraft einer wachsenden klassenkämpferischen und klassenorientierten Arbeiterbewegung über die Grenzen der Branchen und Verbandszugehörigkeiten hinweg.
Ein wichtiges Anliegen des Internationalen Arbeitersolidaritätskomitees von Doro-Chiba ist der Aufbau weltweiter Kontakte zu klassenorientierten und klassenkämpferischen Aktivisten, wie er bereits seit Jahren nach Korea und an die Westküste der USA besteht. Seit 2009 gibt es auch zunehmend Kontakte nach Deutschland.
NAZEN ist die „Nationalkonferenz für den sofortigen und weltweiten Stopp aller Atomkraftwerke“ und entstand im Rahmen der wachsenden Anti-AKW-Bewegung nach der Reaktorhavarie von Fukushima. NAZEN stellt in dieser Bewegung den „harten Kern“ dar und trägt die Ziele des Kampfes gegen AKWs in breiteste Bevölkerungskreise hinein. Naturgemäß ist diese Koalition vor allem in der Region Fukushima stark.
Die „Frauen von Fukushima“ entstanden als Gruppe aus Anwohnerinitiativen der von der Havarie betroffenen Region (Präfektur Fukushima und die umliegenden). Sie machten durchaus auch international von sich reden durch einen Dauer-Sitzstreik in Zelten vor dem japanischen Ministerium für Technologie, Wissenschaft und Wirtschaft (METI). Sie waren wesentliche Trägerinnen des Projektes eines selbstverwalteten (und kostenlosen) Gesundheitszentrums in Fukushima-Stadt, wo es den Anwohnern möglich ist, sich auf radioaktive Belastung untersuchen und prüfen zu lassen.
Für den Besuch der japanischen Gäste und die Veranstaltung am 15.6.2013 haben zahlreiche Gruppen und Initiativen in Berlin schon ihre Unterstützung zugesagt. Für praktische Beiträge und Unterstützung bei Organisation und Mobilisierung sind wir sehr dankbar.
Internationale Solidarität darf sich nicht nur auf papierne Deklarationen beschränken. Der Aufbau persönlicher und direkter Kontakte ist ebenso unumgänglich wie die Suche nach Aktionsformen praktischer Solidarität über die Grenzen von Ländern und Kontinenten hinweg, weltweit.
Wir laden alle angesprochenen Gruppen und Initiativen, alle Leserinnen und Leser dieses Textes dazu ein, dazu beizutragen, und bitten um Rückmeldung an die unten angegebene Mailadresse.

Es lebe die internationale Solidarität!

Danketsu! ("Solidarität, Zusammenhalt")
Ganbaro! ("Kämpfen wir gemeinsam")

Danketsu Blog (Berlin)

Web: danketsu.twoday.net
E-Mail: danketsu[at]gmx.de

... wir streiken weiter
wenns sein muß, und kein akzeptables Angebot kommt wollen wir bis zu den Tarifverhandlungen am 07.06. (Friedenspflicht) durchziehen. Ich hoffe die Leute halten das durch, langsam fangen sie zu rechnen an. Lager Gochsheim will mit uns durchziehen
Lager Sachsen/Ansbach ist heute wieder reingegangen und heute war im Bundesland Lager Borna draußen, Bundesland Sachsen meinte ich.
Wir bräuchten Leute, die das mehr in die Öffentlichkeit bringen. Nicht einmal die Lokalzeitung schrieb nochmal was, am besten Münchner TZ, Spiegel, Focus oder Stern.
Wir müssen nur unbedingt am Ball bleiben, daß die Leute uns nicht "abbröckeln". Wenn einer anfängt schwach zu werden, wird einer nach den anderen wieder ins Lager rennen.
Diese Botschaft aus Nordbayern zeigt, wie wichtig es ist, Streiknachrichten zu verbreiten und eine breite Solidarität zu schaffen - mit jedem Arbeitskampf.
Einer für alle - alle für einen.

Streiknachrichten mit Kommentarfunktion:
http://edeka-nst-verdi.blogspot.de/

(von Streikenden vor Ort)
Ein polnischer Leiharbeiter kommissionierte Ware im Frische-Lager. Er umwickelte einen Rollbehälter mit Stretchfolie und fing zu kommissionieren an: 1 Joghurtbecher hier, eine Butter dort, Milchreisbecher... usw. Statt einen Kolli kommissionierte er stückweise und schlichtete alles in seinen Rollbehälter. Irgendwann machte es "ratsch" und die komplette Ware sackte in sich zusammen und eine Mischung aus Milch, Joghurt und Frischesalaten tropfte raus. Kurz: Riesensauerei
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Laut "Hören und Sagen" beschweren sich viele Einzelhändler bereits. Daß Ware fehlt und falsch kommissioniert wird, in anderen Standorten fahren lt. Gerüchten sogar polnische Leiharbeiter Ware aus.
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Die polnischen Leiharbeiter kommissionieren über sogenannte ACD-Geräte, das sind mobile Datenerfassungsgeräte. Am gestrigen Donnerstag wurde ein Auftrag im falschen Gang kommissioniert. Statt in Gang 1 wurde die Ware von identischen Plätzen von Gang 10 kommissioniert. Erst als ein Platz nicht gefunden wurde, wurde dieser fatale Fehler bemerkt.
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Streiknachrichten:
http://edeka-nst-verdi.blogspot.de/

Bericht über Lohndumping in Daimler-Werken
„Drei Monate nachdem der Online-Händler Amazon wegen Missständen bei der Beschäftigung von Leiharbeitern in die öffentliche Diskussion geraten ist, wirft ein Film des SWR nun ein Licht auf die Werkverträge, die in der Industrie weit verbreitet sind...“
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/industrie-bericht-ueber-lohndumping-in-daimler-werken-12181650.html

Tarifrunde Einzelhandel – Karstadt verabschiedet sich aus dem Tarifvertrag
„Am 13. Mai ließen die Karstadt Bosse die Katze aus dem Sack. Aufgrund der weiter erforderlichen Sanierung des Unternehmens, sei es leider nicht möglich, die Tariferhöhungen dieser Tarifrunde zu übernehmen. Es blieben aber alle Bestandteile der gekündigten Tarifverträge in Kraft. Man wolle lediglich eine „Tarifpause“ bis 2015 machen, um das
Unternehmen weiter erfolgreich zu sanieren. Die Erklärung des Karstadt Vorstandes erfolgte mitten in den Beginn der Einzelhandelstarifrunde, zu einem Zeitpunkt, wo noch gar nicht abzusehen war, welches Ergebnis diese Tarifrunde hervorbringen würde…“ Mehr:
http://www.labournet.de/?p=35238

An vier von acht Standorten in Deutschland haben die Amazon-Beschäftigten Betriebsräte gewählt. In Bad Hersfeld und Leipzig haben sie bereits gestreikt. Das hat es weltweit noch nicht gegeben bei dem Marktführer im Versandhandel. Die Beschäftigten stehen auf und fordern einen Tarifvertrag. Siehe dazu die Sonderseite bei ver.di und einen Film vom Streik in Leipzig
http://www.verdi.de/themen/geld-tarif/amazon

Die Mittelschicht, zu der auch viele gut verdienende Facharbeiter gehören, schmilzt ab:
Krupp Bochum schließt, Großdruckerei Prinovis in Itzehoe schließt, Thyssen Krupp baut 3.000 Arbeitsplätze ab - kaum eine Woche, in der wir nicht Meldungen dieser Art und Größe erfahren. Bei Großbetrieben wird der Rutsch ins Prekariat meistens durch gute Abfindungen abgefedert. Selten entsteht manifester Widerstand, die KollegInnen sehen keine Alternative zur kapitalistischen Logik.
Hingegen baut sich eine immer größere Schicht von prekär Beschäftigten auf: LeiharbeiterInnen, Werkverträgler, befristet Eingestellte, Teilzeitbeschäftigte. Viele von ihnen müssen den Gang zur Behörde antreten: Aufstocken.
Weil diese KollegInnen mit dem Rücken zur Wand stehen, entsteht hier immer häufiger Widerstand. Neueste Beispiele: Neupack, Callcenter Halle, Legoland Günzburg, Amazon, Netto Göttingen und anderswo. Oft entzünden sich die Kämpfe an fehlenden Tarifverträgen oder daß diese abgeschafft werden sollen.
Für diese Kämpfe gibt es viel Unterstützung per Email, gelegentliche Besuche und manchmal Einzahlungen aufs Spendenkonto. Die effektive Unterstützung durch die eigene Gewerkschaft oder andere DGB-Gewerkschaften, das heißt eine Mobilisierung, um den Kampf zu gewinnen, findet gar nicht oder kaum statt.
Aber man kann nicht anklagend mit dem Zeigefinger auf die Gewerkschaftsvorstände und -bürokratien zeigen, vier Finger zeigen zurück. Wie ist die Mobilisierungsfähigkeit der radikalen Linken? Warum gibt es bei zigtausenden Linken, die sich oft selbst in prekären Arbeits- oder Lebensverhältnissen befinden, so wenig Interesse an betrieblichen Abwehrkämpfen? Für die kämpfenden Belegschaften geht es ums Ganze. (DW)

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Der Betriebsleiter hat die Mitarbeiter, die am Streik teilgenommen haben, nicht anstempeln lassen. Somit sind alle wieder nach Hause gegangen
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Wir haben um 5 Uhr früh angefangen. Der Betriebsleiter fuhr ziemlich rasant an einer Mitarbeiterin vorbei, um pünktlich vor Arbeitsbeginn die Mitarbeiter zu empfangen
Ein freundliches Guten Morgen mit Händedruck und sehr gut gekonnten zufriedenen Grinsen zu dem Großteil der Mitarbeiter
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Ca. 20 polnische Leiharbeiter sind bis 12 Uhr eingetroffen, weitere 27 polnische Leiharbeiter sollen um 17 Uhr lt. Gerüchten anrücken.
Kurz vor 15 Uhr rieselte die Nachricht durch, daß die Tarifverhandlungen gescheitert sind. Es sind 2 % Lohnerhöhung und im 2. Jahr nur noch 1,7 %!!!
Das heißt, morgen stehen wir wieder draußen!
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Von einer Kollegin hab ich heute früh bereits erfahren, daß sie morgen um 5:30 Uhr im Großhandelslager eintreffen soll, um die Warenannahme zu unterstützen. Das war heute morgen vor 9 Uhr. Die Tarifverhandlungen begannen heute aber erst um 10 Uhr. Das heißt, die Edeka hat mit einem Scheitern der Tarifverhandlungen gerechnet und weiter Maßnahmen organisiert um die streikenden Mitarbeiter (unfachlich) zu ersetzen
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Heute war ein zweiter Verletzter. Ein polnischer Leiharbeiter wickelte eine kommissionierte Palette mit Stretchfolie ein. Anschließend stellte er sich auf sein Flurförderzeug (Ameise genannt) und guckte nach vorne. Ein Kommissionierer von den Edekanern ging hinten an der Ameise vorbei. Der polnische Leiharbeiter guckte nach vorne und fuhr mit Vollgas nach hinten.
Die polnischen Leiharbeiter haben keine Kontrolle über die Gerätschaften, mit denen sie arbeiten.
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Erste Bestandskontrollen ergaben katastrophale Unstimmigkeiten. Die Reklamationsabteilung wird in der nächsten Zeit unheimlich viel Arbeit haben. Die Einzelhändler sollen ihren Wareneingang genau kontrollieren, ob sie statt der bestellten 5 Filtertüten nicht nur 1 Karton bekommen haben.

Die Beschäftigten bei Edeka in Nordbayern sind seit letzten Samstag in den Streik getreten.
Massive Einschüchterungsversuche bis hin zu verbalen Ausfallen von sog, Vertretern der Unternehmensinteressen häufen sich.
Betriebsräten wird die Nötigung von Beschäftigten vorgeworfen!
Fehlmeldungen über ein angebliches Ende des Arbeitskampfes werden durch selbstberufene Vertreter vermeindlicher Arbeitgeberinteressen im Radio abgegeben.
"Leiharbeitnehmer" werden in abgedunkelten Kleintransportern aus dem nahen europäischen Ausland zum Streikbruch herangekarrt- "der moderne Sklavenmarkt lässt grüßen!"
Erste Verletzte sind zu verzeichnen!
Hier der Blog der streikenden Kollegen:
http://edeka-nst-verdi.blogspot.de/
Die Beschäftigten der EDEKA sind für Solidaritätsbekundungen für Ihre Forderung und gegen das Arbeitgeberverhalten dankbar.

// Ein beispielhafter Kampf: ArbeiterInnenkontrolle als Antwort auf die Krise // Veranstaltung mit Raúl Godoy am 25. Mai um 18 Uhr im IG-Metall-Haus in Berlin //

Die ArbeiterInnen der argentinischen Keramikfabrik Zanon wurden inmitten der Wirtschaftskrise von 2001 von der Schließung ihrer Fabrik bedroht. Gegen die Angriffe von Seiten des Staates und der KapitalistInnen besetzten sie die Fabrik und führen seit inzwischen über 10 Jahren die Produktion unter ArbeiterInnenkontrolle weiter. Seither werden alle Entscheidungen in Versammlungen der gesamten Belegschaft beschlossen. 2009 wurde die Fabrik endgültig unter ArbeiterInnenkontrolle verstaatlicht. Von Beginn an haben die KollegInnen ihren Kampf nicht isoliert betrachtet, sondern Zanon zu einem Motor des Klassenkampfes gemacht. Denn „wenn wir eine Fabrik betreiben können, können wir auch ein Land betreiben“.

Raúl Godoy war einer der führenden Köpfe dieses Kampfes und Generalsekretär der Gewerkschaft der KeramikarbeiterInnen und -angestellten von Neuquén (SOECN). Heute teilt er den Parlamentssitz, den die Front der Linken und ArbeiterInnen (FIT) im Abgeordnetenhaus der Provinz Neuquén gewonnen hat. Am 25. Mai kommt er nach Berlin.

Die Reise von Raúl Godoy findet in einer Zeit statt, in der die Angriffe der herrschenden Klasse verschiedener europäischer Länder auf die lohnabhängige Bevölkerung immer schärfer werden. Aus dem Widerstand gegen diese Angriffe sind inzwischen verschiedene Erfahrungen von Selbstverwaltung und Produktion unter ArbeiterInnenkontrolle erwachsen. Die Tatsache, dass sich ähnliche Erfahrungen wie die von Zanon in den am meisten von der Krise betroffenen Ländern Europas zu entwickeln beginnen, zeigt, dass diese Erfahrung aufgearbeitet und verbreitet werden muss.

Aus diesem Grund befindet sich Raúl Godoy auf einer zweiwöchigen Reise durch Europa, wo er Paris, Barcelona, Athen, Thessaloniki und Berlin besuchen wird, um sich mit kämpferischen Sektoren der ArbeiterInnenklasse und der Jugend auszutauschen. Besonders hervorzuheben sind dabei die verschiedenen Erfahrungen der Selbstverwaltung von Fabriken, die von Schließungen oder Entlassungen bedroht waren, wie zum Beispiel die Metallfabrik Vio.me in Thessaloniki. Auch in Deutschland können und müssen wir davon lernen.
Veranstaltung mit Raúl Godoy

Samstag, 25. Mai, 18 Uhr
IG-Metall-Haus, Alte Jakobstraße 149
U-Bhf Hallesches Tor, Berlin

Mehr Infos zur Europareise von Raúl Godoy und den einzelnen Stationen seiner Reise auf
http://raulgodoyzanoneuropa.wordpress.com

VeranstalterInnen: Gruppe Arbeitermacht; Interbrigadas; Jugendorganisation REVOLUTION; Marxistische Initiative; Red Brain; Revolutionäre Internationalistische Organisation; Sozialistische Arbeiterstimme; Sozialistische Initiative Berlin; Waffen der Kritik.

UnterstützerInnen: AK Internationalismus in der IG Metall Berlin; Forum Betrieb, Gewerkschaften und soziale Bewegungen.

Der Aktionsausschuss 100% S-Bahn, ein Basis-Zusammenschluss von S-Bahner/inn/en, bittet um Unterstützung und Solidarität.
Die beigefügte Unterschriftenliste kann ausgedruckt und verteilt werden.
Wir rufen auf zur breiten Unterstützung der Kolleg/inn/en der Berliner S-Bahn.
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vom Aktionsausschuss 100% S-Bahn
http://aktionsausschuss.blogspot.de/
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Liebe MitstreiterInnen und KollegInnen!

Da die Wut und der Zorn von uns S-BahnerInnen nicht verstummt, nachdem uns der Betriebsrat und die Gewerkschaften bei der Berliner S-Bahn das von uns mit fast 1000 Unterschriften eingeforderte Recht an einer Betriebsversammlung aller S-BahnerInnen während Ihrer Arbeitszeit noch immer verweigert, rufen wir mit einer „Erklärung der Solidarität“ (siehe unten) nun alle GewerkschafterInnen, KollegInnen und UnterstützerInnen auf, uns S-BahnerInnen und unseren Protest gegen die Ausschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn mit ihrem Namen zu unterstützen. Dabei spielt es keine Rolle ob und welcher Gewerkschaft, welchem Betrieb oder welcher Organisation (jedoch keine Nazis) Ihr angehört.

So wollen wir S-BahnerInnen damit nicht nur die Umsetzung unseres Rechtes als Beschäftigte bei unserem Betriebsrat und unseren Gewerkschaften einfordern, sondern gleichzeitig gemeinsam mit jedem von Euch den Widerstand gegen die allein politisch gewollte Ausschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Interessen unserer Fahrgäste und von uns Beschäftigten der Berliner S-Bahn erhöhen!

Vielen Dank für Eure Unterstützung!
Euer Aktionsausschuss 100% S-Bahn

P.S.: Leitet unsere „Erklärung der Solidarität“ an weitere KollegInnen von Euch weiter.
Scannt bitte ausgefüllte Listen ein und schickt sie uns an Aktionsausschuss@googlemail.com zurück.

Erklärung_der_Solidarität als PDF:
http://bronsteyn.files.wordpress.com/2012/11/erklc3a4rung_der_solidaritc3a4t.pdf

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hat der Berliner SPD/CDU-Senat im Juni dieses Jahres beschlossen, das Netz der S-Bahn Berlin in drei Teile zu zerschlagen und einzeln auszuschreiben. Das Vergabeverfahren für den S-Bahn-Ring sowie die südöstlichen Teilstrecken soll bereits in diesem Jahr beginnen, die anderen beiden Abschnitte sollen 2014 ausgeschrieben werden. Zur Begründung dieses Schritts wird auf die seit drei Jahren anhaltenden Probleme und Verspätungen im Zugbetrieb verwiesen.

Die Privatisierung öffentlichen Eigentums, die hier als Lösung angeboten wird, ist in Wahrheit die Ursache des Problems: Die S-Bahn Berlin GmbH gehört zu 100% der DB Regio AG, die wiederum eine Tochter der in Bundeseigentum befindlichen Deutsche Bahn AG ist. Auf Betreiben der jeweiligen Bundesregierung wird die DB AG seit dem Antritt des früheren Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn Ende der 1990er Jahre konsequent auf ihren Börsengang vorbereitet. Um die Bahn kapitalmarktfähig zu machen, musste deren Rendite steigen. Die S-Bahnen (Berlin und Hamburg) hatten dies mit einem jährlichen Einsparpotential von 40 Mio. € zu unterstützen. Zu diesem Zweck legten die Unternehmensführungen ab 2002 diverse “Rationalisierungsprogramme” auf. Bei der S-Bahn Berlin GmbH wurden u.a. 132 funktionsfähige S-Bahn-Wagen und Triebwagen verschrottet und damit die Reservekapazitäten vollständig beseitigt, Wartungsintervalle verlängert oder auf Wartungen gänzlich verzichtet, vier Werkstätten geschlossen und das Wartungs- und Instandhaltungspersonal auf rund ein Drittel reduziert. Die Gesamtbelegschaft schmolz von 2005 bis 2009 auf 75% des Ausgangsniveaus (2.769 Beschäftigte) zusammen. Parallel dazu führte die S-Bahn Berlin GmbH von 2002 bis 2008 120 Mio. € Gewinn an den DB-Konzern ab. Hinzu kommen diverse weitere Zahlungen; allein 2008 überwies die S-Bahn insgesamt 416 Mio. € und damit deutlich mehr als die Hälfte ihres Jahresumsatzes an den Mutterkonzern.

Derart kaputtgespart, war der offene Ausbruch der Krise der S-Bahn nur eine Frage der Zeit: Konnte das Management die ca. 3000 ausgefallenen Zugfahrten im Januar 2009 noch mit einem “unvorhergesehenen Kälteeinbruch” erklären, war dies nicht mehr möglich, als am 1. Mai 2009 in Kaulsdorf ein S-Bahn-Zug wegen eines Radreifenbruchs entgleiste. Das Eisenbahn-Bundesamt musste sich einschalten und ordnete an, dass alle nicht fristgerecht gewarteten Züge außer Betrieb zu nehmen sind. In der Folge stellte sich heraus, dass dies auf 75% (!) aller Züge zutraf; von 546 sog. “Viertelzügen” konnten nur 165 weiter fahren. Die Folge waren massive Einschränkungen, die allen S-Bahn-Nutzern noch ungut in Erinnerung sind. Bis heute ist es nicht gelungen, zum Vorkrisenbetrieb zurück zu kehren. Konsequent fortgesetzt wird dagegen die beschäftigten- und fahrgastfeindliche Sparorgie; so sollen ab Ende 2012 nur noch 21 der 166 Bahnhöfe mit Personal besetzt werden. Außerdem wurden seit 2011 zweimal die Fahrpreise erhöht.

Gegen die Ausschreibung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn und die weiteren Verschlechterungen, die nach den Erfahrungen mit der ab 2002 praktizierten Einsparpolitik für Belegschaft wie für Bahnkunden als deren Folge zu erwartenden sind haben S-Bahnmitarbeiter den “Aktionsausschuss 100% S-Bahn” gebildet. Der Aktionsausschuss kämpft
“Für 100% S-Bahn —
Gegen die Ausschreibung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn —
Für den Erhalt der Arbeitsplätze der S-Bahn-Mitarbeiter!”

Es ist ihm inzwischen gelungen, die Unterschriften von annähernd 1000 Mitarbeitern zu sammeln. Diese 1000 S-Bahner/innen fordern ihren Betriebsrat zur Einberufung einer Betriebsversammlung während der Arbeitszeit auf, die ihnen jedoch bisher von ihrem eigenen Betriebsrat verwehrt wird. Mit der Unterschriftensammlung des Aktionsausschusses haben die S-Bahner/innen in einem ersten Schritt ihren Forderungen Nachdruck verschafft und ein Prozess in Gang gesetzt, der ein wirksames Handeln der Belegschaft mit dem Ziel der Verhinderung der Ausschreibung und Zerschlagung der S-Bahn ermöglicht. Betriebsrat und Gewerkschaft unterstützen dieses Anliegen leider noch nicht ausreichend. Daher haben wir, Berliner und Brandenburger, die sich mit der S-Bahn verbunden fühlen, die Politik der Privatisierung öffentlichen Eigentums ablehnen und das gegen diese Politik gerichtete Handeln betroffener Belegschaften ermutigen wollen das
Komitee zur Unterstützung des Aktionsausschusses 100% S-Bahn gegründet

Wir rufen jeden, der sich mit dem Anliegen der S-Bahner/innen und damit des Aktionsausschusses verbunden fühlt auf, dies durch seine Unterschrift als Unterstützer unter diesen Aufruf zu dokumentieren.

Außerdem suchen wir Mitstreiter, die bereit sind, sich im Komitee als Aktiver zu engagieren. Willkommen ist jeder, der die Forderungen des Aktionsausschusses unterstützt und bereit ist, sich für deren Verwirklichung einzusetzen. Ausgenommen sind nur Menschen mit faschistischem, rassistischem oder ausländerfeindlichem Gedankengut.

Unterstützer und Aktive erreichen das Komitee per Mail unter thomas.winkler1@ewetel.net.

Berlin und Brandenburg, im September 2012

Das Komitee zur Unterstützung des Aktionsausschusses 100% S-Bahn
Erstunterzeichner:

Bonn, Hagen, Erzieher, Bernau

Dr. Brauns, Nick, Historiker und Journalist, Berlin

Breithaupt, Bernd, Arbeiter, Königs Wusterhausen

Drängner, Sven, Bäcker, Eichwalde

Elitog, Yusuf, Ingenieur, Berlin

Elken, Dieter, Rechtsanwalt, Strausberg

Femi, Kaar, Berlin

Knapp, Michael, Student, Berlin

Kreye, Pedro, Blogger, Berlin

Lautermann, Manuel, Mechatroniker, Berlin

Lippold, Peter, Rechtsanwalt, Berlin

Lorenz, Marina, Heilerin, Königs Wusterhausen

Rassmann, Jeanette, Chemikerin, Königs Wusterhausen

Dr. Rassmann, Ulf, Angestellter, Königs Wusterhausen

Schulz, Karin, Ingenieur, Königs Wusterhausen

Schulz, Ralf, Schlosser, Königs Wusterhausen

Treppenhauer, Lutz, Landwirt, Königs Wusterhausen

Urban, Bärbel, Rentnerin, Strausberg

Wenzel, Gerhard, Rentner, Berlin

Winkler, Thomas, Rechtsanwalt, Königs Wusterhausen

http://aktionsausschuss.blogspot.de/2012/08/grenzenlose-solidaritat-mit.html
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Die Deutsche Bahn AG freut offensichtlich nicht nur der begonnene Prozess der Ausschreibung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn, sondern auch der damit einhergehende Prozess des Lohndumpings bei der Berliner S-Bahn. Erfahrungen hat die Deutsche Bahn AG damit bereits im In- und Ausland gesammelt. Die Erfahrungen von uns Beschäftigten der DB hierzulande und die von den Beschäftigten der DB in Großbritannien konnte nun in einem Treffen ausgetauscht werden.

Dabei erfuhren wir von der unternehmerischen Zerschlagungspolitik und dem Lohndumping der DB-Regio in Großbritannien. Ebenso konnten wir unseren britischen Kollegen/innen das Vorgehen der Deutschen Bahn AG hierzulande aufzeigen, damit sie sie in ihren laufenden Arbeitskampf bei der Tyne and Wear Metro in Newcastle gegen die Ausgliederung von Unternehmensbereichen und das Lohndumping der DB-Regio UK einfließen lassen können. Aber auch über mögliche Wege und Mittel, sich erfolgreich gegen die Angriffe der DB zu erwehren, konnte wir über alle Grenzen hinweg diskutieren.

Die DB-Regio UK betreibt nach einer Ausschreibung das Netz und die Züge der Tyne and Wear Metro in Newcastle. Als erste Reaktion gliederte DB-Regio die Fahrzeugreinigung aus dem zuvor bestehenden Unternehmen der Tyne and Wear Metro aus. Zudem reduzierte die DB-Regio das Personal und übernahm die bisherigen Personale zu niedrigeren Löhnen. Die Personale der von der DB-Regio ausgegliederten Reinigung erhalten derzeit den Mindestlohn von 6 Pfund pro Stunde.

Mit mehreren Streiks der RMT und anderen Gewerkschaften, fordern unsere Kollegen/innen in Newcastle derzeit von der DB-Regio eine Lohnerhöhung, um ihre Lohnverluste durch die Ausschreibung wieder auszugleichen. Zudem fordern sie ein Job-Ticket, um als Beschäftigte die Züge der Tyne and Wear Metro wie vor der Ausschreibung kostenlos nutzen zu können. Die Kollegen/innen, der durch die DB-Regio ausgegliederten Reinigung der Metro in Newcastle, sollen jedoch nun ihre Forderungen allein bei der neuen privaten Reinigungsfirma Churchill einfordern. Ohne ihre bisherigen Kollegen/innen aller anderen Bereiche.

Erst ausschreiben, dann zerschlagen und zeitgleich die Löhne drücken. Ein klassisches Beispiel für die Spaltung von uns Beschäftigten mit dem einhergehenden Lohndumping. Im alleinigen Interesse der Unternehmen. Es sind insbesondere staatliche Bahnunternehmen, wie am Beispiel der DB-Regio zu sehen ist. Aber auch im Interesse der Abellio (100% Niederländische Bahn), Keolis (70% französische Staatsbahn), oder Netinera (51% italienische Staatsbahn) an einer Ausschreibung der Berliner S-Bahn. Die europäische Dumpinglohnpolitik wird allein von den gewählten Volksvertretern in der Politik vorangetrieben.

In ihrem Kampf wollen wir, insbesondere als Beschäftigte der Deutschen Bahn AG, unseren Kollegen/innen in Newcastle jede mögliche Unterstützung und Solidarität zukommen lassen. Jeder kann, keiner muss am Beispiel unserer Kollegen/innen in Newcastle erkennen, dass wir uns mit der Ausschreibung bei der Berliner S-Bahn sehr schnell in der gleichen Situation befinden werden, um nach der Zerschlagung der S-Bahn und der damit einhergehenden Spaltung als Belegschaft, um den Erhalt unser Lohn- und Lebensniveau kämpfen müssen. Jede Begleitung einer Ausschreibung und die unserer Arbeitsplätze, bedeutet daher die Begleitung unseres sozialen und finanziellen Abstiegs. So ist die Verhinderung der Ausschreibung, Zerschlagung und Spaltung der S-Bahn und die von uns Beschäftigten zu verhindern, bevor uns deren Auswirkungen schmerzvoll erreichen werden.

Es ist nicht zu übersehen, dass die Frage um den Erhalt unserer Arbeitsplätze und unseres Lohnniveaus bei der Bahn, durch deren Ursache auch eine politischer Frage ist. Wer sich dem entzieht, wird sich ewig und immer wieder nur mit deren Auswirkungen dieser Zerschlagungs- und Dumpinglohnpolitik auf unsere Kosten und die unserer Fahrgäste beschäftigten, ohne dabei das Grundübel anzugehen. Wenn das Kind erstmal in den Brunnen, bzw. unsere Löhne in den Keller gefallen sind, ist es als dann bereits gespaltene und zerschlagene Belegschaft tausendmal schwerer unsere Lohn- und Arbeitsbedingungen wieder zu herzustellen, geschweige denn sie zu verbessern.

http://union-news.co.uk/2012/06/rmt-calls-on-labour-to-back-striking-metro-cleaners/

Der Sekretär der staatlichen Organisation „Haus der Arbeiter in Tabas“ hat mitgeteilt, dass die VERÄNDERUNGEN der Arbeitsbedingungen der Bergwerkarbeiter im Tabas-Kohlebergwerk illegal sind und gegen das Arbeitsgesetz verstoßen.
Gholamreza Mohammadi hat in einem Interview mit ILNA (Iranische Nachrichten Agentur) mitgeteilt, dass die Arbeitsbedingungen der Arbeiter in den Bergwerken im Tabas-Gebiet verändert worden sind. Er sagte weiter, dass einige private Kohlenbergwerkgesellschaften, wie „Madanjoo“ und „Negin“ ,in denen die Bergwerkunfälle eine lange Geschichte haben, die Arbeiter zwingen, in 2 bis 3 aufeinanderfolgenden Schichten kontinuierlich innerhalb von 15 Tagen zu arbeiten.
Der Sekretär sagte in diesem Zusammenhang, dass die Arbeiter in den privaten Bergwerken 15 Stunden am Tag arbeiten, wodurch die Arbeit unter Tage langfristig schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Arbeiter haben werde. Außerdem fügte er hinzu, dürfe nach Paragraph 52 des Arbeitsgesetzes in Bergwerken nicht mehr als 6 Stunden am Tag und nicht mehr als 36 Stunden in der Woche gearbeitet werden.
Er fuhr fort: Die Arbeiter der Tabas-Bergwerke würden nicht von den Vorzügen der harten und gefährlichen Arbeiten profitieren, sondern sie bekommen mit mehr als 15 Stunden Arbeit am Tag weder ihre Überstunden noch ihre Vergünstigungen.
Er beschrieb die Arbeitsbedingungen der Arbeiter in privaten Minen wie folgt: Die Arbeiter arbeiten innerhalb von 15 Tagen kontinuierlich täglich 15-Stunden in 3 Schichten. Zudem müssen sie ihre Ruhezeiten in vorgefertigten Containern ohne jegliche Annehmlichkeiten verbringen.
Er fügte hinzu, dass die Arbeitgeber der Bergwerke nicht den Mindestlohn bezahlen. Ein Arbeiter, der täglich 15 Stunden arbeitet, bekommt monatlich ungefähr 500.000 Toman (circa 250 $). Dieser Arbeitslohn ist für diese gefährliche und gesundheitsschädigende Arbeit ungerecht.
Der Exekutivsekretär von „Haus der Arbeiter in Tabas“ teilte mit, dass die Arbeiter der Bergwerke mit einem Arbeitsvertrag eingestellt werden, der eine Gültigkeit von einem Monat aufweist. Zurzeit arbeitet kein Arbeiter in den Tabas Kohlebergwerken mit einem festen Vertrag und die maximale Zeit, die ein Arbeiter in einem Bergwerk beschäftigt ist, beträgt 6 Monate. Und diese Bedingungen hindern die Arbeiter daran, ihre gesetzlichen Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber durchzusetzen.
Er betonte, dass es keine Aufsichtsinstanz über Arbeitgeber im Bergwerksbereich gibt und deswegen führten die langen Arbeitszeiten unter den beschriebenen Bedingungen zur Erkrankung und ernsten Schädigung der Bergwerkleute.
Mohammadi , der sich auf den Missbrauch der Bergleute aus Mangel an Arbeitsplätzen berief, sagte : „Die Erschöpfung der Bergleute unter den genannten Arbeitsbedingungen führt dazu, dass der Arbeitgeber nicht mehr bereit ist, diese Arbeiter wiedereinzustellen und andererseits sind diese beschädigten Arbeitskräfte nicht mehr in der Lage, andere Arbeitsplätze zu bekommen.
Er berichtete, dass derzeit mehr als 2500 Arbeiter in Kohlebergwerken in Tabas tätig sind. Die Bergwerkbesitzer profitieren unter solchen Umstände ungemein viel. Wenn die Besitzer gesetzlich arbeiten wollten, müssten sie vier Schichten einrichten und für jede Schicht die zusätzlichen Services übernehmen. Nun mit der Arbeit in zwei oder drei Schichten sind die Arbeiter gezwungen, am Arbeitsplatz zu bleiben. Dieser Umstand führt dazu, dass die Arbeitgeber die zusätzlichen Kosten (Anreisekosten, Unterbringung usw.) einsparen.
Mohammadi sagte, wenn die Arbeitsweise der privaten Bergwerkgesellschaften in Tabas überwacht werden würde, könnte der Staat Möglichkeiten für die Beschäftigung von zusätzlich 1000 neuen Arbeitsplätzen gewährleisten.
http://iran-worker.blogspot.de/2012/08/bergwerksarbeiter-im-iran-drei.html